Steuern und Recht

Auf dieser Seite finden Sie - zu Ihrer Orientierung - interessante Fachartikel zum Themenbereich "betriebliche Altersversorgung" und anderer Bereiche.

Die in diesen Artikeln erwähnten Gesetzestexte können Sie hier nachlesen!

2011

April 2011

Unterstützungskasse und der PSVaG - Neuere Entwicklungen (Vortrag auf dem aba-Unterstützungskassentag am 10.03.2011 in Mannheim).

Den vollständigen Bericht können Sie hier lesen. 

April 2011

Gesetzliche Änderungen zum 01.01.2012 in der betrieblichen Altersversorgung.

Weitere Informationen lesen Sie hier.

März 2011

BetrAV 2/2011: Erste Rechtsprechung zum neuen Versorgungsausgleich unter besonderer Berücksichtigung der betrieblichen Altersversorgung (Hartmut Wick).

Den vollständigen Artikel lesen Sie hier.

Februar 2011

BetrAV 1/2011: Betriebliche Altersvorsorge in Deutschland - Ergebnisse einer Expertenumfrage (Burger/Clark/Franzen/Heldmann/Karch).

Weitere Informationen hierzu lesen Sie hier.

Januar 2011

Beitrag zum Pensions-Sicherungs-Verein (PSV) sinkt auf 1,9 Promille.

Weitere Informationen hierzu lesen Sie hier.

2010

Juli 2010

Betriebliche Altersversorgung für Arbeitnehmer öffentlicher Auftraggeber - Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski/Birgit Ortlieb, Berlin

Den vollständigen Artikel über das Urteil des EuGH vom 15.07.2010 und die vergabe- und betriebsrentenrechtlichen Konsequenzen können Sie hier nachlesen.

März 2010 

Steuerliche Förderung der privaten Altersvorgsorge und der betrieblichen Altersversorgung

Dieses BMF-Schreiben können Sie hier nachlesen.

Februar 2010 

Das neue Versorungsausgleichsrecht für Betriebsrenten - Prof. Dr. Franz Ruland, München

Weitere Informationen hierzu lesen Sie hier.

Februar 2010 

Informationspflichten externer Versorgungsträger gegenüber dem Pensions-Sicherungs-Verein? - Dr. Claudia Corlazzoli/Almuth Heymer, München

Den Artikel können Sie hier nachlesen.

Februar 2010

Bewährungsprobe für den PSVaG in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise - von Martin Hoppenrath, Köln

Weitere Informationen hierzu lesen Sie hier.

Januar 2010

Maßnahmen von Arbeitgebern und Altersversorgungseinrichtungen zur Umsetzung der Reform des Versorgungsausgleichs - von Thomas Obenberger, München

Weitere Informationen lesen Sie hier.

Januar 2010

Zillmerung bei Entgeltumwandlung: Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts - von Frank Neuroth/Robin Holle, Düsseldorf

Weitere Informationen lesen Sie hier.

2008 

11.02.2008

Die Pflicht des Arbeitgebers, auf Antrag des Mitarbeiters einen Teil des Entgelts in eine bAV umzuwandeln (§ 1a Absatz 1 BetrAVG) ist lt. Urteil des Bundesarbeitsgerichts mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar. Weitere Informationen lesen Sie ...hier 

05.02.2008

Als Aktualisierung des BMF-Schreibens vom 17. November 2004 wurde am 05.02.2008 die steuerliche Förderung der privaten und betrieblichen Altersversorgung überarbeitet. Den geamten Text lesen Sie ...hier 

30.01.2008

Das BMF-Schreiben vom 30.01.2008 bringt in vielen Bereichen Klarheit! So auch z.B. bei der Anwendung der Fünftelungsregelung nach § 34 EStG. Die Handhabung des neuen § 3 Nr. 56 EStG wird ebenfalls konkretisiert. Das komplette Schreiben finden Sie ...hier

08.01.2008

Mit der Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2008 werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung gemäß der Einkommensentwicklung im Jahr 2006 aktualisiert. Die wichtigsten Beitragsbemessungsgrenzen für das Jahr 2008 finden Sie ...hier

2007

10.12.2007

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das "Gesetz zur Förderung der zusätzlichen Altersversorgung und zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch" beschlossen. Den Gesetzestext sehen Sie hier (kann leider nicht ausgedruckt werden)

30.11.2007

Tarifvertraglich begründete Ansprüche auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung können nicht durch eine beim Erwerber geltende Betriebsvereinbarung abgelöst werden. Der Sinn und Zweck des § 613 a BGB besteht darin, dem Arbeitnehmer bei einem Betriebsübergang die bisherigen Arbeitsbedingungen zu erhalten. Mehr zu diesem Thema lesen Sie ...hier 

28.11.2007

Eine Arbeitnehmergruppe, die aufgrund unterschiedlicher Vergütungssysteme erheblich höhere Bezüge erhält als der Rest der Belegschaft, darf von einer betrieblichen Altersversorgung ausgeschlossen werden. Nähere Informationen finden Sie ...hier

14.11.2007

Mit Urteil hat der BGH die Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes gebilligt, die Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) für rentenferne Pflichtversicherte jedoch für unwirksam
erklärt. Mehr zum Urteil finden Sie ...hier 

24.10.2007

Mit Rundschreiben R 316/2007 informierte die VKA Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände über die Auswirkungen des neuen Jahressteuergesetzes 2007 auf die Entgeltumwandlung im Umfeld umlagenfinanzierter ZVK. Das Schreiben finden Sie ...hier 

07.08.2007

Das Bundesfinanzministerium stellt klar, dass für die Besteuerung der Leistungen aus kapitalbildenden Lebensversicherungen mit Vertragsabschluss vor dem 01. Januar 2005 (Altverträge) weiterhin § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG in der bis zum 31.12.2004 geltenden
Fassung anzuwenden ist. Mehr dazu lesen Sie ... hier 

März 2007

Im Newsletter Betriebliche Altersversorgung erläutert Christine Harder-Buschmann die Neuerungen bei umlagefinanzierter betrieblicher Altersversorgung. Den Aufsatz finden Sie ... hier 

2006

23.09.2006

Stehen die steuerlichen Privilegien der Krankenhäuser auf dem Prüfstand?
In der AIK-Information 01/2006 bereichtet BDO von den Plänen der großen Koalition. Das ganze Dokument finden Sie ... hier 

19.03.2006

Wann unterliegen die Liquidationen aus wahlärztlichen Leistungen der Lohnsteuer? Der Rechtsanwalt Norbert H. Müller erläutert die Auswirkungen des BFH-Urteils vom 05.10.2005. Den Aufsatz lesen Sie ... hier

21.02.2006

Ein neues Übertragungsabkommen regelt die Portierung bestehender Versorgungsverträge; teils Durchführungsweg übergreifend. Meike Blumenstein erläutert die Details ... hier 

2005

28.11.2005

Seit 01.01.2004 ist das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt in Kraft. Dr. Heinz Jürgen Kalb, Vizepräseident am Landesarbeitsgereicht in Köln, erläutert aktuelle Fragen zum Kündigungsschutz. Das ganze Interview lesen Sie ... hier

28.11.2005

Erneut geht es um die Startgutschriften der VBL. KllinikRente aktuell berichtet ausführlich über das Urteil des Oberlandesgereichts Karlsruhe. Den Artikel lesen Sie ... hier

29.09.2005

Mit Bundesratssdruckssache 713/05 wurden die neuen Einkommenssteuerrichtlinien 2005 beschlossen. In R 4d Absatz 9 geht es um die Betriebsausgabenabzugsfähigkeit von Rückdeckungsversicherungen bei sinkender Prämie. Danach ist eine Verminderung der Beiträge problemlos möglich. Näheres finden Sie ... hier / Den kompletten Gesetzestext können Sie hier downloaden!

28.09.2005

Die Startgutschriften sind zu schlecht. Das bescheinigt das Oberlandesgericht der VBL, wie das VersicherungsJournal berichtet. Näheres finden Sie ... hier

05.07.2005

Steuerfalle Servicegesellschaft - Worauf man bei der Auslagerung in Servicegesllschaften aus steuerlicher Sicht achten sollte schreibt RA Dr. Rainer Gay in einem Gastbeitrag. Sie finden ihn ... hier

08.04.2005

Im BMF-Schreiben vom 08.04.2005 nimmt das Ministerium dazu Stellung, wie künftig Altersersorgungsleistungen zu versteuern sind. Das Schreiben inklusive neuem Formblatt finden Sie ... hier

März 2005

Alterseinkünftegesetz - Die wichtigsten Änderungen in der bAV seit Januar 2005 zusammengefasst auf einer Seite finden Sie ... hier

24.02.2005

Das Ministerium nimmt erneut in einem BMF-Schreiben vom 24.02.2005 zum Alterseinkünftegesetz Stellung. Schwerpunkmäßig geht es um den Sonderausgabenabzug und Fragen zur nachgelagerten Besteuerung. Das ganze Schreiben finden Sie ... hier / Die Anlage zum Schreiben ... hier

28.01.2005

In einem gemeinsamen Rundschreiben vom 21.12.2004 haben sich die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zu den sozialversicherungs- rechtlichen Fragen der Entgeltumwandlung geäußert und die einschlägigen Rechtsvorschriften zusammengetragen. Das ganze Rundschreiben finden Sie ... hier

28.01.2005

Im Rundschreiben 038/2005 der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) weist die Organisation auf wichtige Aspekte in Zusammenhang mit kapitalgedeckten Pensionskassen hin. Das Rundschreiben finden Sie ... hier 

2004

10.12.2004

In der Anlage zum Rundschreiben 305/2004 der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) stellt die KGNW wesentliche Aspekte im allgemeinen und die Neuerungen durch das AltEinkG zusammen. Diese wertvolle Sammlung finden Sie ... hier

Dezember 2004

Professor Dr. Hanau von der Universität zu Köln kritisiert in einem Beitrag in der Zeitschrift "Der Betrieb" die tariflichen Einschränkungen der Entgeltumwandlung im kommunalen Bereich. Zusätzliche Angebote sind möglich, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer es wollen. Einzelheiten lesen Sie ... hier

17.11.2004

Alterseinkünftegesetz 2005 - Das BMF-Schreiben vom 17.11.2004 klärt Zweifelsfragen zum Alterseinkünftegesetz, das am 01.01.2005 in Kraft tritt. Das BMF-Schreiben finden Sie ... hier

03.11.2004

Zuwendungen an Direktversicherungen, Pensionsfonds und Pensionskassen sind als Betriebsausgaben abzugsfähig. Das gilt auch für außergewöhnlich hohe Zusagen. Im BMF-Schreiben vom 03.11.2004 stellt das Ministerium auch klar, dass Beiträge aus Entgeltumwandlung bei der 75%-Regel nicht berücksichtigt werden müssen.
Das ganze BMF-Schreiben finden Sie ... hier

September 2004

Das Alterseinkünftegesetz erweitert die Pflichten des Arbeitgebers hinsichtlich der Aufklärung seiner Arbeitnehmer. Theodor Cisch, Rechtsanwalt und Justitiar der Dr. Dr. Heissmann GmbH, schreibt, was Unternehmer künftig beachten müssen. Den Beitrag finden Sie ... hier

Mai 2004

Das Alterseinkünftegesetz ist im Vermittlungsausschuss. Die Entscheidung des Bundestages wird für Juli erwartet. Welche Änderungen auf uns zukommen, lesen Sie in KlinikRente aktuell ... hier 

Zum Lesen benötigen Sie den Acrobat Reader. Falls er noch nicht auf Ihrem Rechner installiert ist, können Sie ihn durch einen Klick auf die Grafik "Get Acrobat Reader" kostenfrei herunterladen.